AfD Gifhorn leitet Parteiausschlussverfahren gegen Marzischewski-Drewes ein
Leni Schulz
AfD Gifhorn leitet Parteiausschlussverfahren gegen Marzischewski-Drewes ein
Der Kreisverband Gifhorn der Alternative für Deutschland (AfD) hat ein Parteiausschlussverfahren gegen Stefan Marzischewski-Drewes eingeleitet. Die Spannungen zwischen dem Politiker und der Partei schwelen bereits seit fast zwei Jahren. Der Fall wurde nun an das Landesschiedsgericht zur Prüfung überwiesen.
Robert Preuß, Sprecher des AfD-Kreisverbands Gifhorn, bestätigte, dass das Ausschlussverfahren offiziell eingeleitet worden sei. Er wies Marzischewski-Drewes’ Behauptung, von dem Verfahren nichts gewusst zu haben, als „persönliche Interpretation der Ereignisse“ zurück. Laut Preuß sei das Mitglied formell informiert und zur Stellungnahme aufgefordert worden.
Marzischewski-Drewes hingegen erklärte, er habe keine offizielle Mitteilung über die möglichen Schritte erhalten. Trotz der unterschiedlichen Darstellungen zur Kommunikation zeigt sich der Ortsverband zuversichtlich, was den Ausgang des Verfahrens betrifft. Man gehe davon aus, dass der Antrag Erfolg haben werde, auch wenn kein konkreter Zeitrahmen genannt wurde.
Parteiausschlussverfahren in deutschen Parteien scheitern häufig an hohen Hürden – rund 60 Prozent der Fälle werden aufgrund strenger rechtlicher Anforderungen abgewiesen. Das Schiedsgericht wird nun die Beweislage prüfen, bevor es eine Entscheidung trifft.
Das Urteil des Gremiums wird darüber entscheiden, ob Marzischewski-Drewes Mitglied der AfD bleibt. Ausschlaggebend ist, ob die Vorwürfe der Partei den notwendigen rechtlichen Standards entsprechen. Eine Entscheidung wird in den kommenden Monaten erwartet, ein genauer Termin steht jedoch noch nicht fest.
