Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Philipp Hartmann
Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung treibt Pläne voran, die Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche zu verschärfen. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Entschlossenheit zu strengeren Maßnahmen bekräftigt, während Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Bedeutung elterlicher Verantwortung und Medienkompetenz betonte. Eine endgültige Entscheidung soll nach den Empfehlungen einer Expertenkommission fallen, die im Juni erwartet werden.
Prien machte deutlich, dass das Thema strengere Regeln für soziale Medien weiterhin Priorität habe. Ihr zufolge sollte ein neues Regelwerk Schutz, Selbstbestimmung und Teilhabe junger Nutzer in Einklang bringen. Die Ministerin unterstützt zudem Dobrindts Forderung nach stärkerer elterlicher Aufsicht und besserer Medienbildung.
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Dobrindt äußerte sich jedoch skeptisch gegenüber pauschalen Nutzungsverboten für Minderjährige. Stattdessen setzt er auf eine Kombination aus Altersverifizierung, gezielten Einschränkungen und verbesserter digitaler Bildung. Beide Minister sind sich einig, dass eine neue Politik keine Einheitslösung darstellen dürfe.
Die Regierung wartet nun auf den Bericht der Expertenkommission, der im Juni vorgelegt werden soll. Auf dieser Grundlage wollen die Verantwortlichen ein Maßnahmenpaket erarbeiten – einschließlich möglicher Gesetzesvorhaben –, um zu regeln, wie Kinder und Jugendliche mit sozialen Plattformen interagieren.
Die konkreten Änderungen hängen von den kommenden Empfehlungen der Kommission ab. Bei einer Umsetzung könnten die neuen Regeln den Zugang und die Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen in Deutschland grundlegend verändern. Die Regierung hat signalisiert, dass etwaige Reformen die Inputs beider Minister sowie externer Fachleute einbeziehen werden.
