CDU-Kandidat Heusler gewinnt knappe Stichwahl gegen AfD in Spree-Neiße
Philipp Hartmann
CDU-Kandidat Heusler gewinnt knappe Stichwahl gegen AfD in Spree-Neiße
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Ergebnis der Wahl vom 22. März bestätigt, nachdem er einen Einspruch der AfD zurückgewiesen hatte. Der CDU-Kandidat Martin Heusler gewann die Stichwahl mit 51,5 Prozent der Stimmen und setzte sich damit knapp gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer durch, die 48,5 Prozent erreichte. Die AfD hatte zuvor Bedenken wegen möglicher Unregelmäßigkeiten beim Wahlvorgang geäußert.
Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße focht das Wahlergebnis an und verwies auf deutliche Unterschiede zwischen den Stimmen vor Ort und den Briefwahlen. Heusler erhielt 70,6 Prozent der Briefwahlstimmen, aber nur 45,9 Prozent an den Wahlurnen, während Beyer 54,1 Prozent der Stimmen vor Ort und 29,4 Prozent der Briefwahlstimmen auf sich vereinte. Die Partei behauptete zudem, eine ungewöhnlich hohe Zahl angeforderter Wahlunterlagen sei ungenutzt geblieben.
Die Kreiswahlleiterin wies diese Vorwürfe als unbegründete Vermutungen zurück. Sie betonte, dass ein Einspruch handfeste Beweise erfordern würde, um das Ergebnis anzufechten. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte zu und bestätigte damit Heuslers Sieg.
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Trotz der Ablehnung bleibt der AfD die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Cottbus Berufung einzulegen. Bisher hat die Partei noch nicht bekannt gegeben, ob sie rechtliche Schritte einleiten wird.
Die Entscheidung des Kreistags besiegelt Heuslers Wahl zum Landrat. Ohne Nachweis von Fehlverhalten wurde der AfD-Einspruch abgewiesen. Sollte die Partei ihren Protest weiterverfolgen, könnte der Fall noch vor Gericht landen.
