CDU-Politiker Bommert tritt nach Wehrmacht-Video zurück – und löst Debatte aus
Philipp Hartmann
CDU-Politiker Bommert tritt nach Wehrmacht-Video zurück – und löst Debatte aus
Frank Bommert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Brandenburgischen CDU, ist für die Veröffentlichung eines Videos mit restaurierten Wehrmacht-Motorrädern auf Instagram in die Kritik geraten. Der Beitrag, der Uniformierte bei einer Fahrt mit den historischen Militärfahrzeugen zeigte, wurde nach öffentlichem Protest schnell wieder gelöscht. Die Affäre führte schließlich zu seinem Rücktritt von einem wichtigen parlamentarischen Amt.
Das umstrittene Video war auf Bommerts privatem Instagram-Account erschienen. Es zeigte eine Veranstaltung, bei der Teilnehmer in Uniformen Motorräder fuhren, die von der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg genutzt worden waren. Nach massiver Empörung wurde der Beitrag zwar entfernt, zunächst weigerte sich Bommert jedoch, dazu Stellung zu nehmen.
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Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Steeven Bretz, verurteilte den Inhalt umgehend und erklärte, er "distanziere sich in aller Deutlichkeit von Material dieser Art und dessen Verbreitung". Bretz kündigte an, die Partei werde den Vorfall intern aufarbeiten, und er werde ein direktes Gespräch mit Bommert suchen. Die CDU erteilte Bommert zudem einen offiziellen Verweis, verzichtete jedoch auf weitere disziplinarische Maßnahmen wie den Entzug von Parteiämtern.
Für Bommert ist dies nicht der erste Eklat. Bereits Anfang dieses Jahres hatte er Kritik einstecken müssen, nachdem er in einem WhatsApp-Status Politiker rivalisierender Parteien – darunter Robert Habeck, Annalena Baerbock und Ricarda Lang – als seine "Favoriten" bezeichnet hatte. Nach dem jüngsten Vorfall räumte Bommert ein, die Veröffentlichung sei ein Fehler gewesen, und trat als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Landtag zurück.
In den vergangenen Jahren wurden in Brandenburg keine anderen CDU-Politiker öffentlich für die Verbreitung ähnlich brisanter historischer Inhalte sanktioniert.
Bommerts Rückzug aus dem Wirtschaftsausschuss ist die unmittelbare Konsequenz der Affäre. Die CDU hat zwar ihre Missbilligung deutlich gemacht, auf weitere Sanktionen aber verzichtet. Die interne Prüfung der Partei wird zeigen, ob zusätzliche Schritte notwendig sind.
