Deutsch-französischer Machtkampf um Rüstungskonzern KNDS vor Börsengang
Philipp Hartmann
Deutsch-französischer Machtkampf um Rüstungskonzern KNDS vor Börsengang
Zwischen Deutschland und Frankreich ist ein Streit über die Zukunft des deutsch-französischen Panzerherstellers KNDS entbrannt. Der Konflikt eskaliert nur wenige Tage vor dem geplanten Börsengang des Unternehmens. Im Kern geht es um den Schutz deutschen Know-hows und deutscher Technologien.
Mehrere SPD-Abgeordnete veröffentlichten ein Positionspapier, in dem sie umfangreiche Vetorechte für Berlin bei KNDS fordern. Die Bundesregierung will verhindern, dass Entwicklungs-, Produktions- oder Exportkapazitäten ins Ausland verlagert werden. Sie besteht auf strenge Schutzmechanismen, um zu verhindern, dass kritisches Wissen Deutschland verlässt.
Mittlerweile haben Berlin und Paris eine grundsätzliche Einigung über mögliche Vetorechte erzielt. Die Gespräche seien in einem „Geist des Vertrauens und der Vertraulichkeit“ geführt worden, hieß es aus Kreisen der Verantwortlichen.
Der Aufsichtsratsvorsitzende von KNDS, Tom Enders, kritisierte die geplanten Vetorechte scharf. Er bezeichnete sie als Ausdruck einer „zunehmend engstirnigen nationalen Perspektive“ auf die Verteidigungskooperation. Enders fragte provokant, ob Deutschland Frankreich in diesem Zusammenhang wie China behandeln wolle. Er warnte, dass nationale Alleingänge in der Rüstungspolitik die europäische Sicherheit insgesamt schwächen könnten.
Die Bundesregierung will geistiges Eigentum und Schlüsseltechnologien schützen. Die Vereinbarung mit Frankreich ermöglicht nun den Börsengang von KNDS unter verschärfter Aufsicht. Beide Seiten haben signalisiert, die Angelegenheit gemeinsam lösen zu wollen.
