Die Linke streitet über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete vor dem Parteitag
Philipp Hartmann
Die Linke streitet über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete vor dem Parteitag
In der Linken wird derzeit hitzig darüber diskutiert, ob eine Obergrenze für die Diäten von Abgeordneten eingeführt werden soll. Die Debatte spaltet die Partei und droht den anstehenden Bundesparteitag in Potsdam zu überschatten.
Die Parteiführung, darunter Ines Schwerdtner und Jan van Aken, will die selbst auferlegte Gehaltsbegrenzung für alle Mitglieder verbindlich machen. Die meisten Abgeordneten der Linken erhalten bereits nach Abzügen weniger als 4.100 Euro monatlich. Ihr Vorstoß knüpft an die langjährige Tradition finanzieller Bescheidenheit an, die sich an den strengen Gehaltsregelungen der italienischen Kommunistischen Partei der 1970er-Jahre orientiert.
Die PDS, eine Vorgängerpartei der Linken, hatte von Anfang an bezahlte Vertreter. Viele Funktionäre gewöhnten sich daran, für ihre politische Arbeit ein Gehalt zu beziehen. Kritiker argumentieren nun, dass eine Gehaltsobergrenze gut verdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für die Linke zu kandidieren.
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Mit dem Vorschlag will die Führung die Bindung der Partei an Arbeiterklassen-Werte stärken. Doch die Diskussion bleibt umstritten. Eine Entscheidung könnte die künftige Ausrichtung der Partei prägen – noch vor dem Bundesparteitag.
