Geheime Krisensitzung: Merz, Söder und Co. ringen um Reformkompromiss in Berlin
Noah Jäger
Geheime Krisensitzung: Merz, Söder und Co. ringen um Reformkompromiss in Berlin
Spitzenpolitiker der deutschen Unionsparteien trafen sich am Donnerstagabend in Berlin zu vertraulichen Gesprächen. An den Beratungen nahmen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Jens Spahn (CDU) und Carsten Linnemann (CDU) teil. Das Treffen fand statt, während CDU und CSU weiterhin um die Klärung anhaltender Meinungsverschiedenheiten bei zentralen Reformvorhaben rangen.
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Die vier Spitzenpolitiker kamen zu einem privaten Abendessen zusammen, bei dem sie sich auf die anstehenden Reformpläne konzentrierten. Bereits am Vormittag hatten sich die Ministerpräsidenten der Union zu einer informellen Runde getroffen. Markus Söder, der ohnehin wegen einer Bundesratssitzung in Berlin weilte, schloss sich den Gesprächen an.
Die CSU hatte zuvor Vorschläge wie eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Mehrwertsteueranhebung abgelehnt. Friedrich Merz hingegen hatte sich in der Öffentlichkeit nicht eindeutig gegen bestimmte Maßnahmen ausgesprochen. Unklar blieb, ob die beiden Seiten im Laufe der Gespräche eine gemeinsame Linie fanden.
Die Runde erörterte zudem die weitere Strategie, um den Reformprozess voranzutreiben. Das Treffen folgte auf Wochen der Spannungen zwischen CDU und CSU in Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Über die Ergebnisse der Gespräche wurde bisher nichts bekannt. Beide Parteien stehen unter Druck, ihre Positionen zu harmonisieren, bevor die Reformen weiterverfolgt werden können. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob die bestehenden Differenzen in den kommenden Tagen beigelegt werden können.
