Grüne fragen nach Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus
Noah Jäger
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine parlamentarische Kleine Anfrage zu möglichen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen eingereicht. Gleichzeitig schlagen sie politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen.
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In der Anfrage fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, Auskunft über Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial christlich-fundamentalistischer Gruppen mit extremistischen Bezügen zu geben. Namentlich genannt werden Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht (BVL).
Die Grünen erkundigen sich zudem nach Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien – darunter die Alternative für Deutschland (AfD). Deutsche Medien, darunter die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF, hatten jüngst über angebliche christliche Fundamentalisten und deren mögliche Verknüpfungen mit rechtsextremen Kreisen berichtet.
Kritik an der Anfrage kam prompt. Leonard Jäger warf den Grünen vor, sie wollten christlich-konservative Positionen moralisch delegitimieren, statt sich einer sachlichen Debatte zu stellen. Tobias Riemenschneider bezeichnete den Vorstoß als Versuch, historisch christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, sprach von einem Angriff auf den positiven Einfluss von Lebensschützern und Christen in Politik und Gesellschaft.
Die Anfrage der Grünen zielt auf digitale Inhalte und mögliche extremistische Verstrickungen ab. Die Genannten üben scharfe Kritik, während die Bundesregierung die Fragen in Kürze beantworten soll.
