Lies warnt: Ohne Wirtschaftswachstum droht der Sozialstaat zu kollabieren
Philipp Hartmann
Lies warnt: Ohne Wirtschaftswachstum droht der Sozialstaat zu kollabieren
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat zu einer stärkeren Konzentration auf die Belebung des deutschen Wirtschaftswachstums aufgerufen. Er warnte, dass ohne Fortschritte die Finanzierung zentraler Sozialsysteme zunehmend schwieriger werden könnte.
Für Mittwoch ist ein Treffen mit Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften angesetzt. Lies erwartet zwar keinen großen Durchbruch, hofft aber auf ein gemeinsames Verständnis der wirtschaftlichen Prioritäten.
Seiner Ansicht nach haben die jüngsten Krisen das Wachstum gebremst und es schwieriger gemacht, Renten, Gesundheitsversorgung und Pflege langfristig zu sichern. Der Sozialstaat, so Lies, sei auf eine florierende Wirtschaft angewiesen, um funktionieren zu können.
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Ziel des Treffens ist es, eine Grundlage für die künftige Zusammenarbeit zu schaffen. Lies möchte, dass sich alle Beteiligten auf einen gemeinsamen Ansatz zur Bewältigung der wirtschaftlichen Herausforderungen verständigen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Wachstums. Eine gemeinsame Vision von Regierung und Sozialpartnern gilt als unverzichtbar. Ohne sie könnte die Finanzierung lebenswichtiger Sozialleistungen weiter unter Druck geraten.
