Salzgitter diskutiert über satirischen PARTEI-Antrag zu Kinderzwangsarbeit

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Sch├╝ler in Uniformen stehen auf einem Weg und halten Papiere, mit einem M├Ądchen, das in ein Mikrofon auf einem Stativ spricht; dahinter ist eine Zaunwand mit einem Schuppen ├╝berdeckt mit Ballons.

Salzgitter diskutiert über satirischen PARTEI-Antrag zu Kinderzwangsarbeit

Der Stadtrat von Salzgitter wird bald über einen umstrittenen Antrag des PARTEI-Ratsmitglieds Lars Tietjen beraten. Der Vorschlag sieht Zwangsarbeit für Kinder vor, um gesellschaftliche Anerkennung und wertvolle Mitglieder des Kollektivs zu formen. Ursprünglich hatte die SPD angeregt, eine verpflichtende Gemeinschaftsarbeit für Asylsuchende zu prüfen. Die PARTEI geht nun jedoch einen Schritt weiter. Ihr Antrag, über den am 10. Dezember abgestimmt werden soll, schlägt vor, Artikel 1 des Grundgesetzes durch den Slogan "Die Menschenwürde ist arbeitsfähig" zu ersetzen. Um Arbeitsethos und bürgerliches Engagement zu fördern, plant Die PARTEI die Einrichtung einer städtischen T-Shirt-Fabrik. Die Fraktion Freie Wähler/FDP möchte die Prüfung auf alle Bürgergeld-Empfänger ausweiten. Lars Tietjen, Mitglied der PARTEI, nutzt den satirischen Vorschlag, um auf politische Missstände aufmerksam zu machen und eine Debatte über Wahlprozesse anzustoßen. Der Salzgitter Stadtrat wird am 10. Dezember über den Antrag der PARTEI abstimmen. Der umstrittene Vorstoß hat bereits Diskussionen über Arbeitsmoral, gesellschaftliches Engagement und politische Abläufe ausgelöst. SPD sowie Freie Wähler/FDP haben alternative Positionen bezogen – die endgültige Entscheidung liegt nun beim Rat.