Städtetag übt scharfe Kritik an Bundesregierung wegen Heizungsgesetz und fehlender Planungssicherheit
Finn Wagner
Städtetag übt scharfe Kritik an Bundesregierung wegen Heizungsgesetz und fehlender Planungssicherheit
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung für ihr Vorgehen beim Heizungsgesetz kritisiert. Nach Angaben des Verbandes benötigen die Kommunen klarere Vorgaben, um ihre Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Christian Schuchardt, betonte, dass frühere Klarheit den Städten eine effektivere Planung ermöglicht hätte.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Ursprünglich sollten Großstädte ihre Wärmewende-Pläne bis Ende Juli einreichen. Das Bundeswirtschaftsministerium verlängerte die Frist jedoch um vier Monate. Nun arbeiten viele Kommunen unter Hochdruck daran, ihre Strategien bis zum neuen Stichtag zu finalisieren.
Der Städtetag fordert zudem eine bessere Abstimmung zwischen dem Deutschlandfonds und den Zielen der Wärmewende. Schuchardt argumentierte, dass Städte und Versorgungsunternehmen die notwendigen Umstellungen nicht allein finanzieren könnten. Stattdessen müssten Bund und Länder die finanziellen Lasten und Risiken gemeinsam tragen.
Von den Bundesländern wird erwartet, dass sie dazu beitragen, die Risiken in ihren Regionen zu verringern. Der Verband besteht darauf, dass langfristige Planungssicherheit entscheidend für einen reibungslosen Übergang zu nachhaltigen Heizsystemen ist.
Mit der verlängerten Frist im Nacken arbeiten die Städte intensiv an der Fertigstellung ihrer Wärmewende-Pläne. Der Erfolg des Umstiegs hängt von einer abgestimmten Unterstützung durch Bund und Länder ab. Ohne diese könnten viele Kommunen Schwierigkeiten haben, die gesetzlichen Vorgaben fristgerecht zu erfüllen.
