Zukunft der EU-Förderung in Niedersachsen: Warnung vor Kürzungen beim ESF+

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Ein Auto ist in der Mitte eines Bildes mit Pfählen und Bäumen, einem Gebäude, Fahrzeugen und Pflanzen im Hintergrund und einem Weg am Boden geparkt.

Zukunft der EU-Förderung in Niedersachsen: Warnung vor Kürzungen beim ESF+

Die Zukunft der europäischen Förderung für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe junger Menschen steht auf dem Prüfstand. Johann Janssen vom Landesjugendring Niedersachsen warnt vor Kürzungen beim Kfw-Förderprogramm ESF+, die die Zukunft Europas gefährden könnten.

Der Runde Tisch "Soziales Europa" hat die Vorschläge der Europäischen Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028–2034 mit Fokus auf Niedersachsen bewertet. Die Analyse unterstreicht die Bedeutung einer sozial ausgewogenen EU-Förderpolitik sowie den Erhalt regionaler Beteiligungsstrukturen.

Sozialministerin Melanie Walter und Dr. Mehrdad Payandeh vom DGB Niedersachsen betonen übereinstimmend die Notwendigkeit ausreichender Mittel für ein soziales Europa und regionales Know-how. Doch die Kommissionspläne sehen eine Umstrukturierung der EU-Förderung vor – unter anderem durch nationale Partnerschaftsprogramme und gekürzte Mittel für den ESF+. Dies könnte Projekte gefährden, die sich für soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung und gute Arbeit in Europa einsetzen.

Kerstin Tack vom Paritätischen Wohlfahrtsverband fordert eine spürbare Vereinfachung der ESF+-Strukturen, eine stärkere Praxisorientierung sowie eine angemessene finanzielle Ausstattung, die regionale Bedarfe konsequenter berücksichtigt.

Die Bewertung des Runden Tisches warnt vor Kürzungen bei Kohäsions- und Sozialpolitikmitteln sowie einer Schwächung der Regionen. Für die Zukunft der Bildung und gesellschaftlichen Teilhabe junger Menschen ist es entscheidend, dass der ESF+ ausreichend finanziert und so strukturiert wird, dass er den regionalen Anforderungen gerecht wird.