24 January 2026, 08:15

Brandenburger Landtag: Warum Ordnungsrügen plötzlich an der Tagesordnung sind

Eine detaillierte Deutschlandkarte mit der Provinz Brandenburg hervorgehoben, die Städte, Ortschaften und geografische Merkmale zeigt, zusammen mit Textinformationen über Provinzen und ihre Hauptstädte.

Sieben disziplinarische Verweise im Brandenburgischen Landtag seit der Wahl - Brandenburger Landtag: Warum Ordnungsrügen plötzlich an der Tagesordnung sind

Im Brandenburger Landtag hat sich die Zahl der Ordnungsrügen seit der letzten Wahl deutlich erhöht. Während es 2024 in den frühen Sitzungen noch keine Rügen gab, verschärften sich die Spannungen bis Ende 2025 spürbar. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke verwies auf den zunehmend aggressiven Ton im Vergleich zu den Vorjahren.

Zwischen 2019 und 2024 wurden in fünf Jahren insgesamt 77 Ordnungsrufe verhängt. Doch allein in den Monaten nach der jüngsten Landtagswahl sprachen Liedtke und ihre Stellvertreter sieben Mal Rügen aus.

Fünf davon richteten sich gegen Abgeordnete der AfD. Dennis Hohloch erhielt im November 2025 einen Verweis, weil er Liedtke aufgefordert hatte, eine Sitzung zu verlassen. Lars Hünich wurde gerügt, nachdem er den CDU-Fraktionsvorsitzenden Jan Redmann als "Scharlatan" bezeichnet hatte. Die beiden übrigen Ordnungsrufe trafen SPD-Mitglieder: Uwe Adler wurde sanktioniert, weil er wiederholt durch den Saal gerufen hatte. Bis Dezember 2025 kritisierte Liedtke öffentlich die sich verschlechternde Atmosphäre und zog einen ungünstigen Vergleich zu früheren Legislaturperioden, in denen Konflikte seltener auftraten.

Der jüngste Anstieg der Ordnungsrügen unterstreicht die wachsenden Spannungen im Brandenburger Landtag. Zwar gingen die meisten Rügen an AfD-Abgeordnete, doch waren auch andere Fraktionen betroffen. Die Entwicklung deutet auf ein deutlich konfrontativeres politisches Klima hin als in früheren Wahlperioden.

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