Ein Jahr nach Dobrindts Grenzkontrollen: Hat die Asylpolitik wirklich gewirkt?
Finn Wagner
Ein Jahr nach Dobrindts Grenzkontrollen: Hat die Asylpolitik wirklich gewirkt?
Vor einem Jahr ordnete der deutsche Bundesinnenminister die Zurückweisung von Asylsuchenden an den Binnengrenzen des Landes an. Die Maßnahme, die ursprünglich 2015 eine Forderung der rechtspopulistischen AfD gewesen war, richtete sich gegen Ankünfte aus Österreich, Polen und der Schweiz. Kritiker hinterfragen nun, ob diese Schritte überhaupt spürbare Auswirkungen auf die Migrationsbewegungen gehabt haben.
Im September 2023 führte Alexander Dobrindt die Praxis ein, Asylbewerber an den deutschen Grenzen abzuweisen. Die Entscheidung fiel zu einer Zeit, in der die Asylanträge im Vergleich zu 2024 deutlich zurückgingen. In jenem Jahr hatten 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge mit EU-Schutz in Deutschland und Österreich eine neue Heimat gefunden – beide Länder waren damit am stärksten von den jüngsten Rückgängen betroffen.
Der Migrationsforscher Gerald Knaus bezeichnet die Zurückweisungen als rein symbolisch. Seiner Ansicht nach liegt der eigentliche Grund für die sinkenden Asylantragszahlen in den veränderten Bedingungen innerhalb Syriens selbst. Knaus argumentiert zudem, dass die Maßnahme gegen EU-Recht verstößt und keine nachhaltige Lösung bietet.
Die Praxis bleibt umstritten: Experten wie Knaus halten sie für wenig zweckmäßig. Zwar verzeichnen Deutschland und Österreich weiterhin einen deutlichen Rückgang syrischer Flüchtlinge, doch scheinen die Ursachen eher mit den Entwicklungen in Syrien zusammenzuhängen als mit Grenzkontrollen. Die Debatte über die Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der Politik wird voraussichtlich anhalten.
