Neuköllns Bezirksstadträtin erhält Verweis wegen umstrittenem Instagram-Post zum Nahostkonflikt
Noah Jäger
Neuköllns Bezirksstadträtin erhält Verweis wegen umstrittenem Instagram-Post zum Nahostkonflikt
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat der Bezirksstadträtin für Bildung, Janine Wolter, einen offiziellen Verweis erteilt. Anlass ist die Weiterleitung eines Instagram-Beitrags zum Nahostkonflikt, der in der Bezirksverordnetenversammlung für Diskussionen sorgte. Aufgedeckt wurde der Vorfall zunächst durch den Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint.
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Der Verweis bezieht sich auf Wolters Interaktion mit Inhalten einer politischen Influencerin, die für ihre Israel-kritischen Positionen bekannt ist. Wolter erklärte später, der betreffende Beitrag sei im Oktober 2025 erschienen und bereits nach einem Tag wieder gelöscht worden. Hikel begründete die disziplinarische Maßnahme mit ihrem Versäumnis, Mäßigung, Zurückhaltung und Neutralität zu wahren.
Die Debatte entzündete sich während einer Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung, angestoßen von der örtlichen CDU-Fraktion. Wolter hat seitdem zugesagt, keine Inhalte der Influencerin mehr zu teilen. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem Hikel im November bekannt gab, nicht erneut für das Amt des Bezirksbürgermeisters zu kandidieren – eine Position, auf die Wolter nun selbst hofft.
Der Verweis stellt eine offizielle Reaktion auf Wolters Online-Aktivitäten dar. In der Folge hat sie ihr Verhalten in sozialen Medien angepasst. Die Affäre wirft ein Licht auf ihre mögliche Kandidatur für die Spitze des Bezirks.
