Niedersachsen und Bremen wehren sich gegen Stopp der Integrationskurse für Migranten
Leni Schulz
Niedersachsen und Bremen wehren sich gegen Stopp der Integrationskurse für Migranten
Zwei deutsche Bundesländer haben sich gegen die Aussetzung von Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten durch die Bundesregierung gestellt. Niedersachsen und Bremen haben im Bundesrat jeweils Anträge eingebracht, in denen sie die Aufhebung des Stopp forderten. Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem tausende Kursteilnehmende bundesweit mit Verzögerungen und Absagen zu kämpfen haben.
Die von der Bundesregierung verhängte Aussetzung, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Grundlage von § 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes durchsetzt, hat die Genehmigung neuer Integrationskurse gestoppt. Betroffen sind etwa die Hälfte aller verfügbaren Programme – für Migrantinnen und Migranten bedeutet das weniger Plätze und längere Wartezeiten. Kursanbieter geraten unter finanziellen Druck, während Lernende kaum noch Zugang zu dringend benötigten Sprachkursen erhalten.
Die Landesregierung Niedersachsens hat den Antrag offiziell unterstützt, um die Bundesregierung zum Umdenken zu bewegen. Ministerpräsident Olaf Lies betonte, wie entscheidend Sprachkenntnisse für die Integration in den Arbeitsmarkt seien. Kürzungen bei den Kursen würden die Fähigkeit von Migrantinnen und Migranten beeinträchtigen, Fuß zu fassen und sich eine Existenz aufzubauen. Mit seiner Unterstützung stärkt Niedersachsen die Initiative, die Bremen bereits im Bundesrat eingereicht hatte.
Laut Berichten vom März 2026 haben sich bisher keine weiteren Bundesländer den Anträgen angeschlossen. Der Schritt von Niedersachsen und Bremen stellt eine direkte Herausforderung an die Bundespolitik dar: Beide Länder argumentieren, dass Integration ohne ausreichende Sprachförderung nicht gelingen könne.
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Die Anträge aus Niedersachsen und Bremen liegen nun dem Bundesrat zur Beratung vor. Sollten sie erfolgreich sein, könnte die Bundesregierung unter wachsenden Druck geraten, die Finanzierung und Genehmigung von Integrationskursen wiederherzustellen. Bis dahin müssen Migrantinnen und Migranten sowie Kursanbieter weiterhin mit Verzögerungen und eingeschränktem Zugang zu den dringend benötigten Sprachprogrammen zurechtkommen.
