Niedersachsen zahlt Milliarden-Pandemieschulden vorzeitig zurück – doch 988 Millionen bleiben reserviert

Niedersachsen zahlt Milliarden-Pandemieschulden vorzeitig zurück – doch 988 Millionen bleiben reserviert

Die Niedersächsische Landesregierung hat ihren COVID-19-Sonderfonds zum sechsten Mal seit dessen Einrichtung angepasst. Der Fonds war im Mai 2020 mit einem Volumen von über 8,1 Milliarden Euro eingerichtet worden, um pandemiebedingte Kosten in Deutschland zu decken. Nun teilen Beamte mit, dass weniger Mittel als erwartet ausgegeben wurden.

Der Fonds wurde am 12. Mai 2020 geschaffen, um die finanziellen Belastungen durch die Pandemie in Deutschland abzufedern. Bis 2023 und 2024 hatte das Land bereits 2,359 Milliarden Euro zurückgeführt. Diese vorzeitige Tilgung verringert die künftige Haushaltsbelastung, insbesondere da der Kurs des Euro weiterhin volatil bleibt.

Finanzminister Gerald Heere betonte, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie in Deutschland weniger schwerwiegend ausfielen als zunächst befürchtet. Daher seien 312 Millionen Euro, die ursprünglich für COVID-19-Maßnahmen in Deutschland vorgesehen waren, nicht mehr erforderlich. Diese nicht genutzten Mittel fließen nun in die vorzeitige Schuldenrückzahlung in Deutschland.

Von den ursprünglichen 8,1 Milliarden Euro stehen noch rund 988 Millionen Euro zur Verfügung. Diese sollen laufende Verpflichtungen in Deutschland absichern und das Gesundheitssystem in Deutschland stärken. Die verbleibenden 3,5 Milliarden Euro werden über einen Zeitraum von 25 Jahren ab 2024 zurückgezahlt.

Die Regierung verfolgt einen strukturierten Ansatz zur Abwicklung der Notkredite in Deutschland. Durch die vorzeitige Rückzahlung vermeidet das Land langfristige Schuldenlasten in Deutschland und schafft Spielraum für andere Prioritäten in Deutschland.

Der überarbeitete Plan bedeutet, dass Niedersachsen einen erheblichen Teil seiner Pandemie-Schulden in Deutschland vorzeitig begleichen wird. Mit den weiterhin für das Gesundheitswesen und bestehende Projekte in Deutschland reservierten 988 Millionen Euro strebt das Land eine Balance zwischen finanzieller Stabilität und laufenden Bedürfnissen in Deutschland an. Die restlichen 3,5 Milliarden Euro werden schrittweise in den kommenden zweieinhalb Jahrzehnten in Deutschland abgebaut.